Vor kurzem habe ich an einer öffentlichen Debatte teilgenommen, die versucht hat, eine Antwort (oder Antworten) auf die Frage zu finden, ob „eine frühzeitige Liberalisierung des Gasmarktes in Rumänien möglich sei“. Und wenn ja, wer gewinnt, wer verliert? Um einen Stereotypenausdruck zu verwenden, „waren die Meinungen natürlich geteilt“. Aber genau so offensichtlich war es auch, dass die Interessen der bei der Debatte anwesenden Parteien noch fragmentierter waren.

Ich habe damals einen Gesichtspunkt vertreten und jetzt vertrete ich den folgenden: in Bezug auf die Liberalisierung der Preise im Bereich der Erdgase, ist das Thema nicht über Nacht, entweder aus populistischen oder aus „bösen und versteckten“, Interessen, so wie ich gehört habe, entstanden. Das ist einfach ein Ziel, das von Rumänien vor dem Beitritt zur Europäischen Union übernommen wurde. Die erste Frist dafür war 2007. In diesem Sinne ist es wichtig, davon auszugehen, dass die Liberalisierung der Preise keine Ausnahmesituation zum alleinigen Gunsten der Hersteller bedeutet und keine Garantie für zusätzliche oder unverdiente Gewinne darstellt. Die Liberalisierung eines Marktes (jedwelcher Markt) ist nichts anderes als eine Rückkehr zur Normalität, beziehungsweise zu einer Rentabilitätsrate zum Niveau der globalen Industrie, die den Investitionsaufwand berücksichtigen muss und dem Angebots- und Nachfrageverhältnis, mit den jeweiligen Marktrisiken, entspricht. Deswegen bedeutet die Liberalisierung auch eine Konformität mit der Gesetzgebung der Europäischen Union, mit dem Endzweck, kompetitive Marktpreise zu den realen Gunsten des Endverbrauchers zu gewährleisten. Die Liberalisierung – falls umgesetzt – ist also zu Gunsten des Endverbrauchers, der von einem realen Wettbewerb zwischen den Lieferanten, mit Akzent auf Dienstleistungen und die Preiswettbewerbspolitik profitiert (und auch konkret gewinnen muss). Mittel- und langfristig begünstigt die Liberalisierung der Gaspreise auch die Energiesicherheit: das korrekte Preisverhältnis, das sich nur aus dem Angebots- und Nachfrageverhältnis und nicht aus einer politischen Konjunktur ergeben soll, kann das Vertrauen der Wirtschaft steigen, das Interesse der Wirtschaft für den Energiebereich erwecken und die Investitionen in die Entdeckung und den Betrieb der Erdgase fördern. Der korrekte Preis, der nur aus dem Angebots- und Nachfrageverhältnis resultiert, stimuliert die Entdeckung und den Betrieb von Erdgasen. Ausländische Investoren sind der Meinung, dass die Liberalisierung der Preise eine obligatorische Voraussetzung für die Investitionen im rumänischen Upstreambereich darstellt. Die totale Liberalisierung ist – an und für sich – eine wichtige Bedingung für den Aufbau eines wirklich funktionierenden, flüssigen und offenen Marktes.

Die Erfahrung der totalen Liberalisierung des Anteils der gewerblichen (kommerziellen, industriellen) Verbraucher ab dem 1. Januar 2015 war eine positive Erfahrung aus der Perspektive der Wirkung auf die Verbraucher, und das im Gegensatz zu den Ansichten der „Kassandren“, die gemeint haben, dass die Preise explodieren und die Grenze der Wirtschaftlichkeit übersteigen würden. Der Durchschnittspreis der Erdgase aus der internen Produktion, ohne Tarife, gemäß der vorhandenen Berichte der ANRE, ist von 80,18 Lei/MWh im Januar 2015 auf 75,37 lei/MWh im Dezember 2015 gesunken. Ich führe an, dass diese Tendenz auch nach Dezember 2015 erhalten geblieben ist; laut den vorhandenen Prognosen wird es die gleichen Tendenzen auch in der nächsten Zeit geben. Angesichts der aktuellen Marktbedingungen, beziehungsweise der Senkung der Gaspreise aus der internen Produktion, aber auch der Senkung der Importgaspreise, die im Moment unter dem Preis der gespeicherten Gase aus der internen Produktion liegen, ist einfach zu schlussfolgern, dass die Konvergenzhöhe der internen Preise mit den Importpreisen erreicht wurde. Damit wurde das Ziel der Liberalisierung praktisch erreicht, und die Liberalisierung des Haushaltverbrauchermarktes kann in diesem Moment in einem günstigen Kontext mit einer niedrigen sozialen Belastung erfolgen. Langfristig, falls die Marktbedingungen geändert und die Erdgaspreise steigen werden, sollten diejenigen Verbraucher, die als gefährdet definiert werden, durch direkte finanzielle Hilfen unterstützt werden. Die bisherige Schutzmethode aller Haushaltsverbraucher durch künstlich niedrig erhaltene Preise, ist nicht fair. Berechnungen vom Anfang des Jahres 2015 zeigen, dass 20% der reichsten Verbraucher, die es sich leisten, viel zu verbrauchen, 40% des Gesamtwertes der Subvention erhalten, während 20% der Armen nur 6% aus der Subvention erhalten.

Ich würde sogar sagen, dass dieser der günstigste Kontext ist, in dem die Liberalisierung des Erdgaspreises für den Haushaltsverbrauch ohne soziale oder wirtschaftliche Belastungen für die Bevölkerung erfolgen kann, ja sogar auch Vorteile mit sich (Preissenkungen) bringen kann. Es ist ein passender Moment für eine politische, für den Bürger günstige Entscheidung. Jetzt, so bald wie möglich.

GRAPHIK: Die Entwicklung der Gaspreise aus der internen Produktion im Verhältnis zum Preis der Importgase:

Monatliche Entwicklung des Durchschnittspreises der importierten Erdgase im Jahre 2015

Quelle: Bericht von ANRE, Dezember 2015

Monatliche Entwicklung des Durchschnittspreises, der Erdgase aus der internen Produktion im Jahre 2015, ohne Tarife, die von den Herstellern an die Lieferanten der Endkunden auf dem Wettbewerbsmarkt verkauft wurden.

Bericht von ANRE, Dezember 2015

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