Jemand sagte mir kürzlich, dass die Schlauheit des Regierungssystems in der Sache der Steuern und Abgaben in der Art und Weise bestehen muss, in der das System es schafft, neue Steuern mit so wenig wie möglich öffentlicher Kritik zu erfinden: „Die Idee ist, der Gans so viele Federn wie möglich auszurupfen, aber mit so wenig Geschrei wie möglich”. Die Regierung hat die Sonderverbrauchsteuer für Treibstoff wieder eingeführt. Wegen der Unberechenbarkeit des steuerlichen Rahmens, verbunden mit der Änderung der Spielregeln während des Spiels, steigert jede Steuererhöhung die Besorgnis desjenigen, der sie zu zahlen hat, was zu einem Ungleichgewicht des Geschäftsbereichs führt.

Die Sonderverbrauchsteuer wurde von Anfang an als ein Mittel zur Verplombung der Haushaltslücken angesehen, wobei mehr Geld aus denjenigen Industriezweigen gewonnen wird, die gefangen sind, wie zum Beispiel der Energie-Sektor, insbesondere die Erdöl-Produktion und – demzufolge – die Treibstoff-Produktion. Die neuesten Erhöhungen der Haushaltsausgaben haben natürlicherweise zur Notwendigkeit der Deckung dieser durch neue Haushaltsressourcen geführt. Nachdem für kurze Zeit die Sonderverbrauchsteuer aufgegeben wurde, kommt diese erneut, um dem Staat mehr Geld zu bringen. Diesmal aber scheint die Art und Weise, in der die Erhöhung der Verbrauchsteuer für Treibstoff angekündigt wird, die allgemeine Angst, dass dies zu einem massiven Inflationsschock auf dem Markt führen wird, zu beschwichtigen. Warum? Hier sind drei mögliche Erklärungen:

Erstens hat die Erhöhung nicht mehr das ursprünglich angekündigte Ausmaß. Die endgültige Erhöhung von 32 Bani per Liter liegt somit unter dem Niveau von 45 Bani, was den Markt erschreckt hat, da das einen Inflationsschock in der gesamten Wirtschaft hätte erzeugen können.

Die Sonderverbrauchsteuer bringt somit eine „mildere” Quote, die der deutlichen Reduzierung des Inflationsschocks dient.

Zweitens wird die Erhöhung nicht plötzlich erfolgen, sondern in zwei Etappen, ab dem 15. September und dem 1. Oktober, und wird eine Erhöhung von je 0,16 Lei/Liter für alle Treibstoffarten erzeugen. Die Einführung dieser Sonderverbrauchsteuer in zwei Etappen von je 16 Bani/Liter kann einerseits eine ruhigere Anpassung des Markts zum neuen Besteuerungsniveau ermöglichen, und andererseits sollte sie auch zu irgendeiner Absorption der Überbesteuerung im Kosten führen, der durch die Hersteller und Händler von Treibstoffen übernommen wurde. Das muss, so wie der Finanzminister sagte, zur Vermeidung eines Schocks führen.

Drittens sollte die Einführung dieser Erhöhung von nur 32 Bani statt 45 Bani per Liter die Tendenz des Marktes unterdrücken, von den Tankstellen der bulgarischen oder ungarischen Nachbarn zu „tanken”, wobei die niedrigere Quote somit zur Erhaltung des Konsums auf dem einheimischen Markt beiträgt. Wie am Anfang erwähnt, ist auf dem Markt keine plötzlich eingeführte Steuererhöhung gut gesehen.

Die Berechenbarkeit des Steuersystems ist grundlegend für die Entwicklung der Gesellschaften, für die Entwicklung der Investitionen, des Marktes, für nachhaltigen Wirtschaftswachstum. Eine eingeführte Steueränderung ohne die direkte Beratung mit denjenigen, die davon direkt betroffen sind, bringt einen Mangel an Glaubwürdigkeit in der öffentlichen Verwaltung mit sich. Die Einhaltung der Spielregeln ist für alle beteiligte Parteien von Nutzen: für den Staatshaushalt, die privaten Unternehmer, die Konsumenten auf dem Markt. Letztendlich kann derjenige, der es schafft, die Gans ohne Geschrei auszurupfen, nur gewinnen.

von Daniel Apostol

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